Kreisparteitag der CDU Bodenseekreis mit Neuwahlen und feierlicher Verabschiedung von Lothar Riebsamen

Wolfgang Heinrich

1. Juni 2022

Verkehr ist das zentrale Thema beim Kreisparteitag

Nach einigen Jahren Unterbrechung durch die Corona-Pandemie trafen sich die Mitglieder der CDU Bodenseekreis jüngst zum Kreisparteitag. Bei der Veranstaltung in der Ludwig-Roos-Halle in Friedrichshafen-Ettenkirch stand thematisch der Verkehr im Bodenseekreis im Mittelpunkt, aber vor allem wurde der frühere Bundestagsabgeordnete Lothar Riebsamen, der nach 12 Jahren im Deutschen Bundestag nicht mehr angetreten war, verabschiedet. Aus diesem Anlass waren zahlreiche Freunde und Weggefährten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft nach Ettenkirch gekommen.

Vor den Festlichkeiten wurden allerdings der gesamte Kreisvorstand
sowie die Delegierten zu Bundes-, Landes- und Bezirksparteitag neu
gewählt. Dabei wurde Volker Mayer-Lay, der auch Nachfolger von
Lothar Riebsamen als direkt gewählter Abgeordneter im Wahlkreis Bodensee ist, mit 97,7 Prozent deutlich in seinem Amt als Kreisvorsitzender der CDU Bodenseekreis bestätigt. Zu seinen Stellvertretern wurden Daniel Enzensperger, Martina Mohr und Ignaz Wetzel gewählt.

Im inhaltlichen Teil des Kreisparteitages beleuchteten der stellvertretende Parteivorsitzende der CDU und Bundestagsabgeordneter des Nachbarwahlkreises Konstanz, Andreas Jung, sowie der Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Biberach und verkehrspolitischer Sprecher der CDU- Landtagsfraktion, Thomas Dörflinger, sowohl den Schienen- als auch den Straßen- und Radverkehr sowie die Bodenseeschifffahrt. Hierbei signalisierte Thomas Dörflinger, als Mitglied des Landes-Verkehrsausschusses, auch klare Rückendeckung für den Flughafen Friedrichshafen. Er sieht hier ausdrücklich auch das Land Baden-Württemberg als Miteigentümer in der Pflicht.

Bei der sich anschließenden Antragsberatung gab es teils rege Diskussionen. Gerade hier zeigt sich die Bandbreite und somit auch die Stärke einer Volkspartei, worauf der Mayer-Lay als alter und neuer Kreisvorsitzender sehr stolz ist. „Nur durch die Berücksichtigung

unterschiedliche Meinungen erreichen wir am Ende das Beste für möglichst viele Menschen.“

Bilder: CDU Bodenseekreis/Dietrich

Foto: Geschenkübergabe als Dank an Lothar Riebsamen (Mitte) und seine Frau durch Kreisvorsitzenden Volker Mayer-Lay (rechts)

Foto: Der neu gewählt Kreisvorstand der CDU Bodenseekreis v. Li. Thomas Maier, Jörg Frankenreiter, Micaela Van Bracht, (alles Beisitzer), Alexander Lanz (Schatzmeister), Daniel Enzensperger (stellvertretender Kreisvorsitzender), Jean-Christophe Thieke (Schriftführer), Volker Mayer- Lay (Kreisvorsitzender), Ignaz Wetzel, Martina Mohr (beide stellvertretende Kreisvorsitzende), Beate Künze, Angela Stofner, Wilfried Jerg, Winfried Ruetz, Claudio Meichle (alle Beisitzer) und Wolfgang Heinrich (Internetreferent)
Es fehlen: Daniela Dietrich (Pressesprecherin), Gabriele Bentele, Johannes HennePascal Salomon, Carola Uhl (alles Beisitzer), Daniel Funke (Mitgliederbeauftragter), Dieter Jerg und Yvonne Link (beide Rechnungsprüfer)

CDU begrüßt erweiterten Bahnfahrplan ab 30. April: Ziel für 2023 muss ein ganztägiger IRE-Stundentakt sein

Wolfgang Heinrich

27. April 2022

Morgendliche Fahrplanverbesserungen ab 30. April deutlich umfangreicher als zunächst erhofft

„Für Bürgerinnen und Bürger, für die Wirtschaft und nicht zuletzt für die Gäste unserer Region sind die morgendlichen Fahrplanverbesserungen auf der Bodenseegürtelbahn ab Samstag, 30. April 2022 ein wichtiger erster Schritt, dem rasch weitere Schritte folgen müssen“, so der CDU-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Volker Mayer-Lay in einer Mitteilung des CDU- Kreisverbandes.

Bereits im Herbst 2021 hatte sich Mayer-Lay mit den geplanten Veränderungen beim Bahnfahrplan befasst, zahlreiche Rückmeldungen
von Bürgerinnen und Bürgern ausgewertet und sich gemeinsam mit
dem CDU-Landtagsabgeordneten Klaus Burger (Hohentengen bei Mengen) an Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) gewandt. Besonders die deutlich verlängerten Umsteigezeiten zur Schwarzwaldbahn, aber auch Fahrplanlücken am Morgen im Westteil der Bodenseekreises bedeuteten für viele Pendler und Schüler nur schwer akzeptablen Veränderungen.

Erste Zusagen hatte die Landesregierungen beim Fahrplanwechsel Ende 2021 gemacht: einzelne Züge sollten über Überlingen hinaus bis Ludwigshafen oder Radolfzell verlängert werden. Zahlreiche Rückmeldungen betroffener Bürgerinnen und Bürgern und der Druck aus Gemeinden, Städten und Landkreisen haben offenbar Wirkung erzielt: die Landesnahverkehrsgesellschaft habe nun morgens bis 8.30 Uhr einen völlig neuen Pendlerfahrplan aus dem Boden gestampft, zeigt sich auch der CDU-Kreisschriftführer und CDU- Bahnfachmann Jean-Christophe Thieke erfreut. Von Friedrichshafen bis Radolfzell fahren ab Montag, 2. Mai 2022 zwischen 4.30 Uhr und 8 Uhr im Prinzip zwei Nahverkehrszüge pro Stunde und Richtung. Im Vergleich zum Fahrplan der vergangenen Monate gebe es dabei nur noch wenige Ausnahmen, wie etwa dem Entfall einzelner Regionalbahn-Halte. Der neue Fahrplan mache es aber auch nötig, dass manche Pendlerinnen und Pendler morgens nun bis zu

15 Minuten früher auf den Zug müssen, macht Thieke aufmerksam. Der Landkreis und das DB-Busunternehmen RAB hätten hierzu auch Fahrpläne der Regionalbusse anpassen müssen. Daher rät die CDU allen ÖPNV-Kundinnen und -Kunden zumindest im westlichen Bodenseekreis, sich frühzeitig in der Fahrplanauskunft auf www.bodo.de oder www.bahn.de über die geänderten Bahn- und Busverbindungen zu informieren. Unter kursbuch.bahn.de steht die ab 30.04. gültige Fahrplantabelle der Züge als PDF-Download zur Verfügung.

CDU-Landtagsabgeordnete von Hochrhein, Bodensee und Oberschwaben fordern ganztägig Stundentakt für IRE-Schnellzug von Basel über Singen bis Friedrichshafen.

Die Fahrplanumstellung im Dezember 2021 führte aber auch überregional zu erheblichen Reisezeitverlängerungen: bei der zweistündlichen Verbindung von Basel über Schaffhausen und Singen nach Friedrichshafen sowie weiter nach Ulm muss nun nicht nur in Friedrichshafen umgestiegen werden, sondern auch eine um bis zu 50 Minuten längere Fahrzeit in Kauf genommen werden.

Für die fünf CDU-Landtagsabgeordneten zwischen Basel und Ulm Sabine Hartmann-Müller (Rheinfelden), Guido Wolf (Tuttlingen), Klaus Burger (Hohentengen bei Mengen), August Schuler (Ravensburg) und Thomas Dörflinger (Biberach) ist klar: „Wir brauchen noch weit vor der Elektrifizierung der Hochrheinbahn und der Bodenseegürtelbahn rasch ganztägige Verbesserungen, mit welchen die wichtige IRE-Querverbindung im Süden des Landes wieder an die Qualität der vergangenen 20 Jahre herankommt,“ betont der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Thomas Dörflinger MdL.

In einem Antrag an die Landesregierung fordern die CDU-Abgeordneten, den bisherigen Zweistundentakt des schnellen IRE-Zuges zwischen Singen und Friedrichshafen auf einen Stundentakt zu verdichten. Bereits seit dem Jahr 2014 sei dies für diese Strecke ein klares Ziel im sogenannten „SPNV-Zielkonzept 2025“ der Landesregierung. Diese müsse nun endlich zur Umsetzung kommen.

Klaus Burger MdL, Betreuungsabgeordnete der CDU für den Bodenseekreis, betont, dass die Befassung mit dem seit Dezember 2021 gültigen Fahrplan nämlich einen erfreulichen Schluss zulasse: „Die Landesregierung musste in der alten Fahrplanstruktur bis 2021 grundsätzlich und zurecht darauf verweisen, dass für mehr schnelle Züge die nötigen Streckenausbauten fehlten. Der Blick in die neue Fahrplanstruktur zeigt hingegen, dass der zweistündliche IRE nun generell auch stündlich verkehren könnte. Sofortige Streckenausbauten brauche dies nicht zwingend.“

Zwischen Radolfzell und Überlingen gebe es neu alle zwei Stunden eine „IRE- freie Stunde“ in beiden Richtungen und zwischen Überlingen, Salem und Friedrichshafen verkehrten bereits einzelne Zusatzzüge weitgehend um eine Stunde zum IRE verschoben.

„Mit einem stündlichen IRE-Zug von Basel bis Friedrichshafen verkürzt sich im Mittel die Wartezeit auf die nächste Verbindung um 30 Minuten. Damit ließe sich die um 50 Minuten verlängerte Reisezeit von Basel bis Ulm wenigstens um die Hälfte korrigieren, hofft auch Sabine Hartmann-Müller für die Anbindung der Hochrheinregion nach Oberschwaben und weiter in Richtung Allgäu und Bayern.

Der Antrag aus der CDU-Landtagsfraktion befindet sich aktuell in Prüfung bei Verkehrsminister Winfried Hermann. Die CDU-Abgeordneten setzen darauf, dass weitere Verbesserungen beziehungsweise Korrekturen bereits zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 folgen und hoffen daher auf eine baldige Antwort.

Bild: CDU BK/ Jean-Christoph Thieke

Neue Begutachtung für den Helikopterstandort

Admin

5. November 2021

Nach dem bereits durch die Presse geisterte, die Würfel seien dahingehend gefallen, dass Rettungshubschrauber „Christoph 45“ verlegt werde, habe ich mich direkt an das Innenministerium Baden-Württembergs gewendet. Dabei konnte ich erfahren, dass bislang keine Entscheidung gefallen sei. Ich habe erneut für eine neue Begutachtung der Situation geworben und stehe in engem Austausch mit dem Klinikum und Chefarzt Prof. Dr. Volker Wenzel

Verschlechterungen auf der Bodensee Gürtelbahn

Admin

19. Oktober 2021

Für alle Gemeinden an der Bodenseegürtelbahn kommt es ab 12. Dezember 2021 zu verschlechterten Anschlüssen zur Schwarzwaldbahn oder zum Fernverkehr in Ulm sowie zu längeren Reisezeiten auch in Richtung Basel. Mit seinem Kollegen im Landtag Klaus Burger fordert Volker Mayer-Lay daher von der Landesregierung, spätestens zum Sommer 2022 den spürbaren Qualitätsverlust durch weitere Zugverbindungen wenigstens auszugleichen. Der Fahrplanentwurf zeigt, dass die neue Fahrplanstruktur auch ohne Streckenausbau bis zu 30 Prozent mehr Züge von Radolfzell bis Friedrichshafen ermöglicht.

Konkrete Forderungen:

• Vollständige Umsetzung der im Entwurf vom 9. April 2021 mit Finanzierungsvorbehalt versehenen Zusatzfahrten zwischen Friedrichshafen und Überlingen.

• Ausweitung der Taktverdichtung zum annähernden Halbstundentakt IRE/RB im Raum Überlingen – Salem – Friedrichshafen auch an schulfreien Tagen (Samstag, Sonntag und Ferien), zumindest zwischen Ostern und Oktober.

• Erweiterung dieses Angebotes in den IRE-freien Stunden von zwischen 8 und 21 Uhr bis Radolfzell (quasi zum IRE-Stundentakt Friedrichshafen – Radolfzell), da dies fahrplantechnisch und mit vorhandenen Fahrzeugen offenbar möglich ist.

DEMOKRATIE IST NICHT EINFACH DA!

Admin

3. Oktober 2021

31. Tag der Deutschen Einheit. Bundeskanzlerin Merkel mahnte mit ihrem oben genannten Zitat dazu, unseren demokratisch verfassten, freiheitlichen Rechtsstaat nicht für selbstverständlich anzusehen. Dabei ist es nicht einfach, jüngeren Generationen aber auch etwas geschichtsvergessenen älteren Generationen, immer und immer wieder vor Augen zu führen, dass es im Deutschland der Vergangenheit aber auch anderswo auf der Welt deutlich anders war und ist. Der Festakt zum Tag der Deutschen Einheit des Landkreises Bodenseerkreis ist ein solcher Anlass, an dem wir der Deutschen Geschichte erinnern und für die Errungenschaften unserer Bundesrepublik danken:

Einigkeit und Recht und Freiheit.

HERZLICHEN DANK FÜR DAS VERTRAUEN!

Admin

26. September 2021

Die CDU-Bodenseekreis bedankt sich herzlich bei allen Wählerinnen und Wählern, die unserem Kandidaten Volker Mayer-Lay die Stimme geschenkt haben!

Das gute Ergebnis unseres Wahlkreiskandidaten mit über 30 % ist für uns Ansporn aber auch Auftrag. Wir möchten mit Volker May-Lay, als Abgeordneter für den Wahlkreis Bodensee, die Interessen aller in Berlin vertreten.

Diskussion Strafrecht mit Ingo Lenßen

Volker Mayer-Lay

21. September 2021

Im Ostbad Überlingen begrüßte CDU Bundetagskandidat Volker Mayer-Lay den Fernsehanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Ingo Lenßen, die junge Strafrechtsanwältin Vera Eberz und den langjährigen Polizeibeamten Uwe Schröder. Im Zentrum der Veranstaltung stand das Thema Strafrecht. Die Befugnisse und Ausstattung der Polizei wurde diskutiert, ebenso wie die Respektlosigkeit gegenüber Einsatzkräften, die im Laufe seiner Dienstzeit deutlich zugenommen hat, wie Uwe Schröder berichtete.
Beim Thema Jugendstrafrecht teilte Uwe Schröder mit, dass steigende Gewaltbereitschaft und die Bereitschaft Straftaten zu begehen bei jungen Menschen auch bei uns im ländlichen Raum deutlich zunehmen. Die Diskutanten waren sich einig, dass anstiftende Erwachsene mehr in die Veranstaltung zu nehmen sind. Die Herabsenkung der Strafmündigkeit aber auch eine bessere Betreuung von Jugendlichen aus problematischen Familien durch die Landratsämter, waren Thema.

Rechtsanwalt Ingo Lenßen regte an, den Schadensersatz für zu Unrecht Verurteilte deutlich zu erhöhen. Schließlich seien diese Personen mit 75 € pro Tag der Inhaftierung sehr schlecht gestellt.

In der anschließenden Diskussion kamen zahlreiche Fragen zu Jugendkriminalität und dem besseren Umgang mit dieser Gruppe, aber auch zur Erhöhung der Strafen für schwere Sexualdelikte, die Mayer-Lay dringend fordert. An den Tischen wurde noch lange weiter diskutiert, was den CDU Bundestagskandidat Volker Mayer-Lay, der selbst Rechtsanwalt ist, viele Ansätze zur politischen Verbesserung inspirierte.

Klimatour über den See

Volker Mayer-Lay

1. September 2021

Der Klimawandel und seine Auswirkungen werden auch am Bodensee immer offensichtlicher, weshalb es unerlässlich ist, dass jeder einzelne von uns mehr dagegen tun muss als bisher. Hierin waren sich alle Teilnehmer der Themen-Radtour, die durch die beiden See-Wahlkreise Konstanz und Bodensee führte, einig. Und diese Feststellung spiegelte sich auch in der thematischen Auswahl der besuchten Orte wider.

Los ging es am Vormittag im Zentrum der Untersee-Gemeinde Allensbach, wo insbesondere der Ausbau der Fahrrad-Verbindung zwischen Konstanz und Radolfzell bzw. sogar nach Singen, im Mittelpunkt der Diskussion stand. Neben interessierten Bürgerinnen und Bürgern der beiden Wahlkreise, nahmen auch Mitglieder des ADFC sowie weitere Fahrradlobbyisten – wie der Mitbegründer der „KlimaUnion“ Heinrich Stößenreuther – am intensiven Gedankenaustausch teil. Dabei wurde deutlich, dass es insbesondere in Ufernähe und in den Seegemeinden häufig zu Konflikten zwischen einer möglichen Nutzung von Flächen für den Verkehr – in diesem Fall für den Fahrradverkehr – und beispielsweise der Landwirtschaft oder gar dem Naturschutz kommt. Insgesamt ist es daher in unserer Region oft schwierig, stets für alle Beteiligten zufriedenstellende und zudem passende Lösungen zu finden.

Auf dem sich anschließenden Weg von Allensbach über Konstanz und per Katamaran in den Bodenseekreis wurden an einigen neuralgischen Punkten Stopps eingelegt, an denen die Vertreter der Radfahr-Verbände auf existierende Missstände und Probleme hinwiesen. Der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Konstanz, Andreas Jung, und der Kandidat der CDU für den Wahlkreis Bodensee, Volker Mayer-Lay, nahmen diese Hinweise auf. Sie wiesen in diesem Zusammenhang darauf hin, dass das jüngst von der Bundesregierung verabschiedete Klimaschutzgesetz klare Zielvorgaben beim Klimaschutz macht. Um diese Ziele zu erreichen umfasst es auch eine umfangreiche Förderung für den Bereich alternativer Verkehrsformen, wie beispielsweise den Ausbau von Radwegen.

Von Friedrichshafen ging es mit Muskelkraft entlang des Eriskircher Rieds weiter nach Langenargen – zum Besuch des dortigen Fischereimuseums. Im Rahmen einer Führung wurde dabei sehr deutlich, wie sehr sich das Handwerk des Berufsfischers am Bodensee in den letzten Jahren und Jahrzehnten gewandelt hat, und welche zusätzlichen Auswirkungen der Klimawandel, unter anderem auf die Wasserqualität und letztlich auch auf die Fischpopulation im See hat. Volker Mayer-Lay, der am Bodensee lebt, arbeitet und aufgewachsen ist, stellte dabei fest, wie er selbst den stetigen Wandel von Flora und Fauna im See mit mit Bedenken beobachtet hat.

Insbesondere mit Blick auf den Transfer über den See sagte der CDU-Bundestagskandidat des Wahlkreises Bodensee, Volker Mayer-Lay: „Im Zuge der aktuellen Diskussion um Umweltschutz und Klimawandel gilt es unbedingt, bisher bestehende Denkmuster aufzugeben. So möchte ich unter anderem anregen, nicht nur den Fahrradwegebau voranzutreiben sondern auch über mehr emissionsfreie Schifffahrt auf dem Bodensee nachzudenken. Wenn wir hierüber bei Kraft- und Nutzfahrzeugen diskutieren, dann müssen wir das konsequenterweise

B31-Freigabe bei Friedrichshafen

Volker Mayer-Lay

26. August 2021

Heute ist ein guter Tag für die Bodenseeregion. Nach mehr als 50 Jahren Planung, Diskussionen und Bauarbeiten konnte heute endlich die B31 neu zwischen Friedrichshafen-Waggershausen und Immenstaad offiziell dem Verkehr übergeben werden.

Damit wird eines der größten Infrastrukturprobleme der Region endlich gelöst. „Ich bin dankbar für die energische Arbeit der baden-württembergischen Abgeordneten, allen voran Lothar Riebsamen, der in den vergangenen Jahren immer wieder das Thema auf die politische Agenda gehoben und Druck gemacht hat“, so Bundestagskandidat Volker Mayer-Lay. Doch ist die heutige Freigabe der Trasse nur ein neuer Startschuss für weitere wichtige Ausbaumaßnahmen, wie beispielsweise die B31 Umfahrung von Hagnau oder die B30 Umgehung von Meckenbeuren.

Volker Mayer-Lay begrüßt es sehr, dass Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer heute klargestellt hat, dass die Bundesregierung den Ausbau der B 31 bis Meersburg mit der Trassenführung B 1 voll unterstützt. „Eine leistungsfähige vierspurige Verkehrsachse B31neu, mit hohen Sicherheitsstandards und geringer Störanfälligkeit, ist dringend notwendig. Die Sicherung und der Erhalt der prosperierenden Wirtschafts- und Tourismusregion Bodensee kann mit der Variante B1 gesichert werden. Ich bin deshalb Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer sehr dankbar, für die Rückendeckung aus Berlin,“ so Mayer-Lay weiter.

Der Mensch wird immer mobil bleiben – in Zukunft elektrisch oder auch mit Wasserstoffantrieb. Auch diese Fahrzeuge brauchen eine gute Infrastruktur. „Als Bundestagsabgeordneter werde ich mich  wie mein Vorgänger- weiter für eine moderne Infrastruktur hier am See einsetzen und für die notwendigen finanziellen Mittel aus dem Bundeshaushalt kämpfen“, so Volker Mayer-Lay nach dem Spatenstich.

Mayer-Lay setzt sich für Volleyball-Spielstätte in Friedrichshafen ein

Volker Mayer-Lay

24. August 2021

„Die Häfler Volleyballer vom VfB Friedrichshafen gehören zur Bodenseeregion wie ein SC Freiburg zum Südschwarzwald oder ein VfB Stuttgart zur Landeshauptstadt. Daher will ich mich gemeinsam mit den Verantwortlichen in Friedrichshafen mit Kräften für eine geeignete Spielstätte am Bodensee einsetzen.“, kommentiert Volker Mayer-Lay, CDU-Kreisvorsitzender und Bundestagskandidat für den Bodenseekreis die Nachricht vom Freitag, 20. August 2021, wonach der Volleyball-Bundesligist VfB Friedrichshafen in der kommenden Saison alle seine Spiele in der Ratiopharm-Arena in Neu-Ulm austragen werde.

 

Da die Hallen der Messe Friedrichshafen ab Herbst 2021 nicht mehr verfügbar sein werden, zeigt sich Mayer-Lay erleichtert über die kurzfristig gefundene Lösung, die den Spielbetrieb der Häfler Volleyballer weiter ermöglicht. In einer kurzen Nachricht hat sich Volker Mayer-Lay hierfür bereits bei der Neu-Ulmer Oberbürgermeisterin und früherer Mitstreiterin aus der Jungen Union, Katrin Albsteiger, bedankt. Eine starke Volleyballmannschaft vom See benötige aber auch weiterhin einen starken Rückhalt und Identifikation bei den Menschen in der Bodenseeregion, weshalb er sein Engagement für eine Spielstätte am Bodensee zusichere und zeitnah das Gespräch mit dem VfB-Geschäftsführer und Oberbürgermeister Andreas Brand suchen werde.