Volker Mayer-Lay
19. Juni 2019
Die CDU Bodenseekreis sieht es mit Interesse, dass aus der Stadt Friedrichshafen Stimmen laut werden, die sich für die Bewerbung ihrer Stadt zur Ausrichtung einer Bundesgartenschau stark machen. „Wir halten es für eine charmante Idee, die Bundesgartenschau nach Friedrichshafen zu holen. Grundsätzlich bietet eine Gartenschau große Chancen für die Stadtentwicklung, dies sieht man aktuell in Überlingen, das sich intensiv auf die Landesgartenschau im nächsten Jahr vorbereitet“, berichtet Volker Mayer-Lay, Kreisvorsitzender der CDU Bodenseekreis. Aber letztendlich sei es eine Entscheidung der Stadt und der politischen Verantwortungsträger Friedrichshafens, die die Vor- und Nachteile abwägen müssten. Im Vordergrund stehe auch immer die Finanzierbarkeit, so Mayer-Lay.
Klar sei für die CDU aber, dass diese aktuelle Diskussion nichts mit dem Flughafen zu tun haben dürfe, wie es die Grünen kürzlich gefordert haben. Die CDU Bodenseekreis steht hinter dem Flughafen Friedrichshafen. „Eine Bundesgartenschau in Friedrichshafen darf nicht auf Kosten des Flughafens stattfinden“ findet Mayer-Lay. Die Grünen stellen sich gewohnheitsmäßig gegen viele Infrastrukturmaßnahmen und damit im Umkehrschluss gegen den Wirtschaftsstandort und wichtige Arbeitsplätze im Bodenseekreis, so der Kreisvorsitzende.
Der Flughafen Friedrichshafen – ist sich die CDU Bodenseekreis sicher – ist für die Wirtschaft, die Region, den Tourismus und für die Bürger wichtig, um ein stückweit aus dem Verkehrsschatten heraus zu treten, in dem sich die Bodenseeregion nun einmal befindet. Das gilt seit einigen Jahren auch im Blick auf die Konkurrenzsituation mit dem Flughafen Memmingen und die steigende Bedeutung des Luftverkehrs insgesamt, die auch dem Standort Friedrichshafen neue Chancen bietet, nach dem unglücklichen Wegbrechen von Linien in der Vergangenheit zukünftig wieder wirtschaftlich zu agieren.
Volker Mayer-Lay
27. Mai 2019
Die CDU Bodenseekreis freut sich, dass mit Norbert Lins MdEP der einzige regionale Abgeordnete den Wiedereinzug ins Europäische Parlament geschafft hat! Eine wichtige Personalie für insere Raumschaft.
Volker Mayer-Lay
23. Mai 2019
Ein Video mit dem Namen „Zerstörung der CDU“ kursierte durch Medien und die digitale Welt. Die Vorwürfe des Youtubers „Rezo“ hat die CDU Deutschlands fundiert beantwortet. Hier geht´s zur Gegendarstellung, die mit Quellen belegt ist. Teilen erwünscht!
Volker Mayer-Lay
21. Mai 2019
Bei der Gründungsversammlung der SchülerUnion Bodenseekreis in Immenstaad-Kippenhausen ist von Politikverdrossenheit der jungen Generation nichts zu spüren. Die Schülerinnen und Schüler aus verschiedenen Schulen im Bodenseekreis wollen sich unter anderem für bessere Ausstattung der Klassenräume und ausreichend Material an Schulen einsetzen.
Einstimmig gewählt wurde Luca Carl Wolfrum zum Kreisvorsitzenden der SchülerUnion Bodenseekreis. Stellvertreter ist künftig Mattis Gentner und zum Schatzmeister wurde Acalli Schwämmlein gewählt.
Als stellvertretende Kreisvorsitzende überbrachte Martina Mohr die Grüße der CDU Bodenseekreis und sagte dem neu gewählten Vorstand Unterstützung zu, wo diese benötigt wird. Auch Daniel Funke, Kreisvorsitzender der JungenUnion Bodenseekreis hieß die Jugendlichen „Willkommen in der Großfamilie CDU“ und sagte seine Unterstützung zu.
Der Landtagsabgeordnete August Schuler war ebenfalls Gast der Gründungsversammlung. Er setzt sich für eine vielfältige Schullandschaft ein, die für jedes Kind die passende Möglichkeit bietet und die Wahlfreiheit von Eltern und Schülern gewährleistet.
Unter der Leitung von Michael Bodner (Landesvorsitzender der SchülerUnion Baden-Württemberg) wurden auch die Delegierten zum Landestag der SchülerUnion (Mattis Gentner, Michel Meiners, Tom-Levin Rudnik) und zum JU Kreisausschuss (Luca Carl Wolfrum) gewählt.
Die Grüße der Gemeinde überbrachte Martin Frank, stellvertretender Bürgermeister und Ortsvorsteher von Kippenhausen. Nach nicht mal einer Stunde waren die Formalitäten beendet und schafften Raum für politische Diskussionen.
Bild: Neuer Kreisvorstand der SchülerUnion Bodenseekreis mit Gästen
Foto: CDU BK / Daniela Dietrich
Volker Mayer-Lay
15. Mai 2019
Die Delegierten der CDU Bodenseekreis wählten beim Landesparteitag in Weingarten den neuen Landesvorstand und berieten zahlreiche Anträge.
Kreisvorsitzender Volker Mayer-Lay, selbst Delegierter des Landesparteitages, ist zufrieden, dass die eingebrachten Anträge zur Erleichterung der Datenübermittlungsbefungnisse bei der Polizei, zur angemessenen Gewichtung zwischen Artenschutz und öffentlichen Interesse im Planungsrecht, zur Bodenseegürtelbahn und zu Mikroplastik mit deutlicher Mehrheit beschlossen wurden. Die Anträge zum Kormoran-Management und Nachtflügen von Rettungshubschrauber wurden direkt in den Landesvorstand verwiesen. „Es ist für uns ein großer Erfolg, dass unsere Anträge positiv beschieden wurden. Wir wollen die Dinge verbessern, die in unserer Region noch nicht perfekt laufen. Diesem Ziel sind wir wieder ein Stück näher gekommen“ So Mayer-Lay.
Im neue Landesvorstand ist der Bezirksverband Württemberg-Hohenzollern, zu dem der Bodenseekreis gehört, künftig noch besser vertreten als bisher. Mit Manuel Hagel (Generalsekretär), Annette Widmann-Mauz (Stellvertretende Landesvorsitzende) und Stefanie Bürkle im Präsidium und den Beisitzern Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, Ralf Stoll, Norbert Lins, Alexandra Hellstern-Missel, Josef Rief und Raimund Haser werden die Interessen der Region gut vertreten.
Foto: Delegierte der CDU Bodenseekreis mit Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann
Bild: CDU BK
Volker Mayer-Lay
15. Mai 2019
9,5 Mio. € Zuschuss für die Ortsumfahrung Markdorf. Betreuungswahlkreisabgeordneter Klaus Burger MdL sagt: Ein Ziel ist erreicht!
Über 20 Jahre hat es gedauert, bis der Durchbruch gelungen ist: Die Ortsumfahrung Markdorf erhält endlich einen Landeszuschuss und kann gebaut werden. „Das ist ein Erfolg, für den wir viele Jahre lang gekämpft haben, zuletzt vor allem Landrat Lothar Wölfle und der ehemalige CDU-Fraktionsvorsitzende Dieter Hornung, Regierungs- präsident Klaus Tappeser, die früheren CDU-Landtagsabgeordneten Ulrich Müller und Rudi Köberle und natürlich auch ich als Betreuungsabgeordneter der CDU für den Bodenseekreis und die Landtagsfraktion“, schreibt Klaus Burger, der CDU- Betreuungswahlkreisabgeordnete aus dem Nachbarkreis Sigmaringen.
Die Idee einer südlichen Ortsumgehung von Markdorf entstand um die Jahrhundertwende. Sie war zwar umstritten – die Grünen in Stadt und Kreis waren immer und bis zuletzt dagegen, aber ein Bürgerentscheid schaffte politische Klarheit, die Planungen zogen sich lange hin, Gerichtsverfahren schlossen sich an und in den letzten fünf Jahren ging es dann „nur noch“ ums Geld, einen Landeszuschuss, der jetzt in Höhe von 9,5 Millionen € bei Baukosten von rund 24,3 Millionen € gegeben wurde.
„Das Ergebnis ist für die CDU des Bodenseekreises klar“, wie ergänzend der CDU- Kreisvorsitzende Volker Mayer-Lay mitteilt: „Markdorf wird endlich deutlich vom Verkehr entlastet, das ständige Nadelöhr Markdorf mit seinen Staus müssen tausende Verkehrsteilnehmer nicht mehr fürchten und der Bau der Ortsumgehung Markdorf gibt auch einen neuen Impuls für die Ortsumgehungen von Bermatingen und Salem.
Volker Mayer-Lay
5. Mai 2019
Die CDU Bodenseekreis hat beim Landesparteitag der CDU Baden-Württemberg, der am 3. Und 4. Mai in Weingarten stattfand, erfolgreich den Antrag gestellt, dass sich die Landes-CDU für ein Kormoran-Management am Bodensee einsetzen wird. Gemäß dem Antrag sind die Bestände des Kormoran am Bodensee mittelfristig deutlich zu minimieren und dauerhaft auf einem kontrollierten Bestand zu halten. Die Umsetzung der Reduzierung müsse aber mit den Naturschutzverbänden abgestimmt werden. Dabei sei nach dem Dafürhalten der Christdemokraten am Bodensee möglichst auf Brutkontrolle anstatt Bejagung zu setzen.
Bereits im vergangen Jahr hatten sich beiden Kommunalpolitiker Volker Mayer-Lay als Kreisvorsitzender der CDU Bodenseekreis und Manuel Plösser als Stadtverbandsvorsitzender der CDU Friedrichshafen bei einem Arbeitsgespräch im Landtag Baden-Württembergs für die Belange der Bodenseefischer eingesetzt, hierbei aber klar gemacht, dass Fischzuchtgehege im Bodensee von der CDU vor Ort nicht gewollt seien. Vielmehr hatten Mayer-Lay und Plösser bei Landwirtschaftsminister Hauk angeregt, weitere Störfaktoren im See zu ermitteln und zu reduzieren. Angesichts der enormen Schäden in der Fischereiwirtschaft und dem beängstigenden Zustand zahlreicher Fischpopulationen im Bodensee seien demnach dringende Maßnahmen im Bereich Kormoranpopulation zu ergreifen.
Der Kormoran ist ursprünglich nicht heimisch am Bodensee, die Populationen sind in den vergangenen Jahren förmlich explodiert. Der Kormoran frisst inzwischen mehr Fisch aus dem Bodensee, als alle Berufsfischer international am Bodensee zum Verzehr der Menschen fangen. Zudem verletzt er viele Fische, die dann erkranken und auch verenden. Die EU-Vogelschutzrichtlinie sieht in Artikel 1 ausdrücklich auch die Regulierung von Vogelpopulationen vor. Im österreichischen Teil des Bodensees wird aus den benannten Gründen bereits seit einigen Jahren der Kormoranbestand kontrolliert.
Der Kormoran gehört inzwischen zum Bodensee und seiner vielfältigen Fauna. Es ist nach Meinung der CDU vor Ort jedoch dringend geboten, eine Balance zwischen Fischbestand und Fressfeinden herzustellen. Im Lichte der schwindenden Fischbestände im Bodensee ist ein Kormoran-Management hier als Maßnahme zum Fischartenschutz anzusehen.
Volker Mayer-Lay
3. Mai 2019
Kreis CDU bringt Anträge zum Landesparteitag ein, Europaabgeordneter Norbert Lins und Landrat Lothar Wölfle diskutieren mit dem Kreisvorstand über aktuelle Themen
Der Vorstand der CDU Bodenseekreis traf sich jüngst zur Kreisvorstandssitzung in Stetten, wo neben der Gründung einer Schüler-Union und den einzubringenden Anträgen zum Landesparteitag auch Norbert Lins MdEP und Lothar Wölfle (Landrat Bodenseekreis) zu Gast waren.
Kreisvorsitzender Volker Mayer-Lay freute sich außerordentlich, dass auf Initiative von Luca Wolfrum die Wiederbelebung der SchülerUnion Bodenseekreis erfolgreich ist. Die Gründungsveranstaltung ist in Immenstaad vorgesehen, wo Wolfrum auch weitere Mitstreiter im Alter von 12 bis 21 Jahren gewinnen konnte. „Wir wollen uns um Schulpolitik und die Probleme vor Ort kümmern, sind aber auch allgemein politisch sehr interessiert und wollen uns einbringen“ berichtet der 14-jährige Luca Wolfrum.
Der Kreisvorstand reicht einige der beschlossenen Anträge vom Inhaltsparteitag vom vergangenen Jahr zur Abstimmung am CDU Landesparteitag ein. Neben der Aufhebung des Nachtflugverbotes von Rettungshubschraubern sind dies die Anträge zur Erleichterung im Datenaustausch der Polizei, die Vermeidung von Mikroplastik und Änderungen im Planungsrecht. Bei letzterem geht es um die Abwägung zwischen Artenschutz und allgemeinem öffentlichen Interesse. Wie auch bereits im Bodenseekreis erlebt, führt das derzeitige Planungsrecht dazu, dass bei mehreren Alternativen deutlich längere Strecken geplant werden, weil das Bundesnaturschutzgesetz durch seine absoluten Verbosttatbestände eigentlich sinnvollere Trassen gänzlich ausschließt. Die CDU Bodenseekreis will hier durch Gesetzesänderung Abwägungsmöglichkeiten durchsetzen.
Landrat Lothar Wölfle berichtet zur Straßenplanungsgesellschaft, deren Beitritt im Kreistag abgelehnt wurde. Außerdem stellte er die Investitionen im neuen Kreishaushalt vor, zu deren größten Posten der Bau der Straßenmeisterei in Markdorf und die Investitionen in die Schulen in Überlingen und Markdorf gehören.
Norbert Lins, Abgeordneter im Europäischen Parlament, erläuterte dem CDU Kreisvorstand Hintergründe und Details zur Urheberrechtsreform der EU. Es sei bedauerlich, dass hier von großen Onlineplattformen gezielt Falschinformationen verbreitet würden um die Nutzer zu verunsichern, so Lins. Er sieht die Reform als wichtigen Schritt zur Stärkung der Kreativwirtschaft. Künstler, Journalisten, Musiker müssten für Ihre Werke angemessen vergütet werden. Dazu würden die zukünftig vorgeschrieben Lizenzierungsvereinbarungen einen großen Beitrag leisten.
Volker Mayer-Lay wünscht allen CDU Kandidatinnen und Kandidaten für die anstehende Kommunal- und Europawahl viel Erfolg.
Bild: Norbert Lins MdEP beim CDU Kreisvorstand Bodensee
Foto: CDU BK / Daniela Dietrich
Volker Mayer-Lay
7. April 2019
Was hat sich in der Schullandschaft des westlichen Bodenseekreis geändert – gemessen an den Anmeldezahlen für das Schuljahr 2019/2020? Mit dieser Frage beschäftigte sich jüngst der CDU Kreisverband des Bodenseekreis, wie der Kreisvorsitzende, Volker Mayer-Lay in einer Pressemitteilung berichtet.
Der Trend des vergangenen Jahres beim Übergang auf die weiterführenden Schulen (Gemeinschaftsschule, Realschule, Gymnasium) in Markdorf, Überlingen, Salem und Meersburg hält offenbar an: Starker Zustrom zu den Realschulen und Gymnasien in Markdorf und Überlingen, schwache Entwicklung bei den Gemeinschaftsschulen in Überlingen, Salem und Meersburg. „Das muss Konsequenzen für die Realschulen haben, denen wir helfen müssen, mit den großen Schülerzahlen und einer sehr unterschiedlich zusammengesetzten Schülerschaft fertig zu werden“ – so die einhellige Auffassung der Kreis CDU.
Die Zahlen im Einzelnen: auf die Realschule Überlingen wollen 113 Schüler wechseln, auf das dortige Gymnasium 118. In die Realschule Markdorf wollen 126 Schüler aufgenommen werden, in das Gymnasium am gleichen Ort 127 Schüler. Anders sehen die Zahlen bei den Gemeinschaftsschulen aus: in die Überlinger Schule wollen 26 Schüler (2018: 31, 2017 waren es noch 36). Für die Gemeinschaftsschule Salem haben sich 41 Schüler angemeldet (2018: 49, 2017:98) In Meersburg ließ sich die Anmeldezahl 2019 noch nicht klären, die Schule strebt 29 Schüler an, um zwei Klassen bilden zu können, 2018 waren dort 17 Schüler angemeldet, 2017 gab es 28 Anmeldungen.
Die Zahlen zeigen nach Auffassung der CDU, dass Gymnasium und Realschule sehr begehrt bleiben, wobei die Realschulen neben dem klassischen Realschulabschluss auch den Hauptschulabschluss (in getrennten Bildungsgängen) anbieten, wie auch die Vorbereitung auf die gymnasiale Oberstufe. Der Abschmelzprozess bei den drei kleinen Gemeinschaftsschulen, die örtlich eng beieinander liegen, hält an, in Überlingen und Meersburg wurde noch in keinem Jahr seit ihrer Gründung die gesetzliche Mindestgröße erreicht, in Salem waren es früher bis zu fünf Eingangsklassen (drei aus der Realschule, zwei aus der Hauptschule, beide Schulen hat man in Salem abgeschafft) jetzt sind es nur noch zwei. CDU Kreisvorsitzender Mayer-Lay schließt sich vor diesem Hintergrund der Forderung der Realschulen im Land und insbesondere im Bodenseekreis an, welche für die Realschulen eine bessere Lehrerausstattung, mehr Poolstunden, mehr Verbindlichkeit bei der Grundschulempfehlung und einem schon mit der Klassenstufe fünf beginnenden Hauptschulzweig in der Realschule wünschen, um den unterschiedlichen Schülern mit unterschiedlichen Angeboten und profilierten Abschlüssen gerecht zu werden.
„Wir müssen schon einmal darüber nachdenken, ob es richtig ist, in einem Raum von ca. 60.000 Einwohnern eine hauptschulfreie Zone zu haben, während die Realschulen überlaufen und die Gemeinschaftsschulen auf wenig Resonanz stoßen. Hier sind in den Gemeinden und zwischen ihnen Gespräche angesagt“, so die Meinung des CDU Kreisverbandes.
Foto: Die Realschule Überlingen
Volker Mayer-Lay
22. März 2019
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB kommt am Freitag, 29. März 2019 von 12.00 – 13.30 Uhr ins Hopfenmuseum nach Tettnang-Siggenweiler und spricht über seine aktuellen Ambitionen in der Gesundheitspolitik, seine Vorhaben und Pläne. Er möchte auch hören, was die Bürger dazu meinen und zu sagen haben.
Wir laden Sie deshalb herzlich ein, an der Veranstaltung teilzunehmen.
Auch Lothar Riebsamen MdB als unser Wahlkreisabgeordneter und erfahrener Gesundheitsfachpolitiker wird dabei sein .
Für Speis und Trank sorgen die guten Geister des Hopfenmuseums. Zugunsten eines reibungsarmen Ablaufs wird ab 11.15 Uhr einheitlich ein Gemüseeintopf angeboten.
Wir freuen uns sehr, Herrn Minister Spahn für diese Veranstaltung gewonnen zu haben und sehen mit Spannung auch Ihrem Besuch und Ihrem Diskussionsbeitrag entgegen.
Zur leichteren Planung bitten wir um Anmeldung unter ifrankenreiter@aol.com. Nähere Infos erhalten Sie auch auf der Homepage: (info@cdu-tettnang.de).
Die CDU Tettnang in Kooperation mit dem CDU-Kreisverband Bodenseekreis.