Anträge des Kreisparteitages vom 17.11.2018

Hier finden Sie nachlaufend eingepflegt die positiv verabschiedeten Anträge auf dem „Inhaltsparteitag“ 2018:

Antrag Bodenseegürtelbahn – Niederflurigkeit

Antrag Angemessene Gewichtung zwischen Artenschutz und öffentlichem Interesse im Planungsrecht – §§ 44 ff. BNatschG

Antrag Mobilfunk G5-Lizenzen und Roaming

Antrag vorverpacktes Obst und Gemüse

Antrag demografischer Wandel – Sozialsysteme

Antrag keine Erhöhung der Mineralölsteuer

Antrag Power to Gas – CO²-Preise

Antrag Datenübermittlung in strafrechtlichen Ermittlungen

Antrag Keine Streichung von Stellen bei der Polizei

Antrag Förderung Glasfaserausbau

Antrag Aufhebung der Unvereinbarkeit von Amt und Mandat

Antrag Keine Pflicht zur Organspende