Anträge des Kreisparteitages vom 17.11.2018

Anträge des Kreisparteitages vom 17.11.2018

Hier finden Sie nachlaufend eingepflegt die positiv verabschiedeten Anträge auf dem „Inhaltsparteitag“ 2018: Antrag Bodenseegürtelbahn – Niederflurigkeit Antrag Angemessene Gewichtung zwischen Artenschutz und öffentlichem Interesse im Planungsrecht – §§ 44 ff. BNatschG Antrag Mobilfunk G5-Lizenzen und Roaming Antrag vorverpacktes Obst und Gemüse Antrag demografischer Wandel – Sozialsysteme Antrag keine Erhöhung der Mineralölsteuer Antrag Power to Gas – CO²-Preise Antrag Datenübermittlung in strafrechtlichen Ermittlungen Antrag Keine Streichung von Stellen bei der Polizei Antrag Förderung Glasfaserausbau Antrag Aufhebung der Unvereinbarkeit von Amt und Mandat Antrag Keine Pflicht zur Organspende