Digitales Mitgliedermagazin August

Volker Mayer-Lay

23. August 2018

Lesen Sie hier das aktuelle elektronische Mitgliedermagazin der CDU Bodenseekreis August 2018.

CDUaktuell August 2018

CDU Bodenseekreis auf Facebook

Volker Mayer-Lay

21. August 2018

Die CDU Bodenseekreis ist jetzt auch mit einer eigenen Seite auf Facebook zu finden. Schenken Sie uns ein „Gefällt mir“, informieren Sie sich und teilen Sie gerne unsere Beiträge!

Hier geht´s zur Facebook-Präsenz der CDU Bodenseekreis:

CDU Bodenseekreis auf Facebook

CDU Bodenseekreis für allgemeine Dienstpflicht

Volker Mayer-Lay

20. August 2018

Entsprechender Antrag wurde bereits 2017 durch die CDA im Kreis eingebracht.

Bereits im Mai 2017 hatte die Christlich Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) im Bodenseekreis unter Federführung des hiesigen Vorsitzenden Axel Häberle eine allgemeine Dienstpflicht in die innerparteiliche Diskussion der CDU im Bodenseekreis eingebracht. Die CDU Bodenseekreis sieht in einem Pflichtsozialjahr eine Stärkung des gesellschaftlichen Bewusstseins und eine dauerhafte Stärkung des Ehrenamtes.

In den kommenden Jahren fehlen 12000 – 14000 Personen jährlich im Alten- und Pflegebereich. In den Krankenhäusern herrscht ebenfalls größte Personalnot. Der Dienst am Menschen ist eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe, die jeder erlernen kann, so die Begründung des Antrags aus dem Jahr 2017. Zudem würden alle örtlichen Hilfsorganisationen gestärkt, die in den kommenden Jahren dringend personelle Unterstützung brauchen. Ohne baldiges staatliches Eingreifen bestehe die Gefahr, viele gewachsene und bewährte Strukturen zu verlieren, so die Meinung von CDA und CDU im Kreis.

Gerade im Bodenseekreis mit der wachsenden Altersstruktur wäre eine Unterstützung beispielsweise im Diakonischen Werk, in der Stiftung Liebenau, in den städtischen Alten- und Pflegeeinrichtungen und in den Krankenhäusern von besonderer Relevanz, lautet die Einschätzung der Christdemokraten im Bodenseekreis. „Die Bodenseeregion würde von einem solchen Pflichtsozialjahr im Besonderen profitieren“, so der CDU Kreisvorsitzende Volker Mayer-Lay.

Die CDU bekennt sich klar zur gesellschaftlichen Verantwortung jedes Einzelnen. Hierzu wäre ein großer Baustein, wenn jeder junge Mensch seinen Beitrag ehrenamtlich leisten würde. Ein solcher wäre in Pflegeeinrichtungen, oder in Hilfsorganisationen zu erbringen und sollte eine rentenrechtliche Anerkennung finden, findet CDA-Vorsitzender Häberle. Ersatzweise könnte nach der Vorstellung der CDU und CDA Bodenseekreis eine Verpflichtung bei Feuerwehr, THW, DRK, Malteser Johanniter oder anderen Hilfsorganisationen angeboten werden.

Die CDU Bodenseekreis erkennt die juristischen Hürden, die einer Einführung eines Pflichtsozialjahr noch entgegenstehen. „Unter Umständen ist aber über das Instrument der derzeit nur ausgesetzten Wehrpflicht auch eine grundgesetzeskonforme Regelung möglich“, so Kreisvorsitzender Mayer-Lay in seiner juristischen Bewertung. Nur für diese sehe Artikel 12 a des Grundgesetzes nämlich eine Ausnahme vom Verbot der Zwangsarbeit vor. Denkbar wäre nach Meinung von Mayer-Lay eine Ausgestaltung in Anlehnung an das schwedische Modell.

Unser Foto zeigt den Vorsitzenden der CDA Bodenseekreis Axel Häberle bei der Einbringung des Antrags zur allgemeinen Dienstpflicht

CDU-Verkehrsausschuss besichtigt B31-Baustelle

Volker Mayer-Lay

17. August 2018

Kreuzungsumbau bei Aufkirch muss noch überdacht werden – Anschluss Nußdorf soll zeitnah folgen.

Auf Einladung des CDU-Bezirksfachausschusses Verkehr und Infrastruktur und der CDU im Bodenseekreis haben Kommunalpolitiker und interessierte Teilnehmer die aktuellen Baumaßnahmen an der neuen B31-Umgehung von Überlingen besichtigt. Der Ausschussvorsitzende Christian Natterer aus Wangen konnte hierzu u.a. auch den CDU-Kreisvorsitzenden und Stadtrat Volker Mayer-Lay sowie den CDU-Landtagsabgeordneten Klaus Burger begrüßen. Die Vorstellung der Gesamtmaßnahme übernahmen die Herrn Kehrer und Mews von der Straßenbauabteilung des Regierungspräsidiums Tübingen. So beträgt die Länge der neuen Straße insgesamt 4,5 km bei einer neuen Straßenfläche von 60000 Quadratmetern. Insgesamt 12 Ingenieurbauwerke , davon 7 Brücken, 2 Stütz- und 3 Lärmschutzwände runden die Maßnahme ab. Die aktuellen Gesamtkosten betragen 34,4 Mio. €. Alle Teilnehmer bemerkten dass bereits die Eröffnung der ersten Kilometer im Juni eine erhebliche Entlastung für Autofahrer und Anwohner bringen. Momentan wird bis Ende 2019 noch an dem Anschluss an die alte B31 Richtung Meersburg gearbeitet.

Diskussionen gab es über den Umbau der alten B31 Anschlussstelle nahe Aufkirch, beim Helios Spital. Hier müsse man nochmals die Pläne überdenken, so Stadtrat Volker Mayer-Lay. Es mache wenig Sinn eine kreuzungsfreie und sichere Anschlussstelle zu einer Halb-Kreuzung umzubauen. Dies sei der Verkehrssicherheit nicht zuträglich. Planfeststellungsbeschluss hin oder her.

Auch der neue B31-Anschluss Nußdorf-West / Altbirnau wurde von den Überlinger Vertretern thematisiert. Volker Mayer-Lay und auch CDU-Fraktionschef Günter Hornstein wünschten sich auch hier eine möglichst baldige Fertigstellung, um das Maßnahmenpaket um Überlingen bis zur Landesgartenschau im Jahr 2020 insgesamt zu komplettieren. „Auch wir würden gerne in einem Zuge weitermachen“, so die Vertreter des Regierungspräsidiums, „eine Baustelle während dem Ausstellungsjahr darf es aber nicht geben, daher können wir noch nichts versprechen.“

Im Anschluss an die Besichtigung tagte noch das Gremium des Bezirksfachausschusses Verkehr. CDU-Kreisvorsitzender Volker Mayer-Lay und Christian Natterer, der auch CDU-Kreisvorsitzender und Kreisrat in Ravensburg ist, betonten dabei die Wichtigkeit der Straßenplanungen von B31, B30 und verschiedener Umgehungen auf Kreis- und Landesebene wie diejenigen um Markdorf und Bermatingen für die gesamte Region Bodensee-Oberschwaben. Auch wenn Landesverkehrsminister Hermann neuerdings alle Bundesstraßenprojekte im Bodenseekreis als vordringlich ansehe, so haben er und die Straßenbaubehörde in Tübingen trotzdem keinen Planer mehr als vorher zur Verfügung. So konnten von sieben seit 2017 ausgeschriebenen Stellen im Regierungspräsidium für die Abteilung Straßenbau, bis zum heutigen Tage, nur eine einzige neu besetzt werden. Dies sei für eine Zeitnahe bessere Anbindung des westlichen Bodenseekreises an die Region Oberschwaben nicht zuträglich, weshalb man auf weitere Planungskapazitäten hoffe.

 

Auf dem Bild zu sehen:  Freuen sich über die neue B31. v. li. CDU-Verkehrsexperte Jean-Christoph Thieke, CDU-Kreisvorsitzender Volker Mayer-Lay, Landtagsabgeordneter Klaus Burger und der Vorsitzende des Bezirksfachausschusses Verkehr Christian Natterer.